Bitte lesen Sie sich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, denn sie bestimmen den rechtlichen Rahmen der Nutzung des online Tools lca-online.com (im Weiteren “Online-Tool” genannt) und somit die rechtliche Beziehung zwischen Ihnen, dem Nutzer oder der Nutzerin des Online-Tools (im Weiteren vereinheitlichend “NUTZER” genannt) und der HOINKA GmbH, die dieses Tool entwickelt hat und bereitstellt.
Darüber hinaus werden NUTZER ausgeschlossen, die das Tool aus unlauteren Motiven nutzen und so der HOINKA GmbH schaden.
(1) Ausschluss von Verbrauchern
Das Online-Tool ist eine professionelle Lösung und Hilfestellung für die Ökobilanzierung von Bauprojekten und setzt vertieftes Wissen über die Methodik der Ökobilanzierung sowie vertiefte Baustoffkenntnisse voraus. Deswegen sind Verbraucher i.S.d. § 13 BGB (“Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann”) von der Nutzung ausgeschlossen.
(2) Registrierung
Nur registrierte NUTZER dürfen das Online-Tool nutzen. Die bei der Registrierung zu machenden Angaben müssen wahrheitsgemäß erfolgen. So werden Benachrichtigungen, die zum Beispiel im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen erfolgen und rechtlich relevant sind, an die registrierte E-Mailadresse des NUTZERS verschickt, die dementsprechend zu Kommunikationszwecken verwendet wird.
(3) Zugangsdaten
Der NUTZER wird darauf hingewiesen, dass die nach der erfolgten Registrierung erhaltenen Zugangsdaten, die eine Nutzung des Online-Tools ermöglichen, vor dem Zugriff Dritter zu schützen sind. Zum einen können durch die Nutzung unberechtigte Dritte Veränderungen an den Nutzerdaten oder den Nutzerprojekten vornehmen; für hieraus entstehende Schäden trägt die HOINKA GmbH keine Haftung. Zum anderen ist eine Nutzung durch Dritte, die diesen Nutzungsbestimmungen nicht zugestimmt haben, nicht gestattet.
(4) Änderungen von Inhalten und Layout
Die HOINKA GmbH behält sich das Recht vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen, Daten und des Layouts vorzunehmen. So ist es ihr auch gestattet, Werbeinhalte auf der Benutzeroberfläche einzugliedern.
Der NUTZER wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine solche Änderung Auswirkung auf die vom NUTZER bereits zusammengestellten Projekte, Elemente, Produkte oder Prozesse haben kann und eine „Auswertung“ entsprechend anders ausfallen kann, sofern diese von der HOINKA GmbH vorkonfigurierte Prozesse, Produkte, Elemente oder Projekte beinhalten. Für hieraus eventuell entstehende Schäden haftet die HOINKA GmbH nicht.
(5) Erreichbarkeit der Domain lca-online.com
Der NUTZER hat keinen Anspruch auf die Erreichbarkeit der Domain lca-online.com oder des entsprechenden Servers. Eine entsprechende Haftung der HOINKA GmbH ist somit ausgeschlossen.
(6) Schließung des Online-Tools
Der NUTZER hat keinen Anspruch auf die Bereitstellung des Online-Tools. Die HOINKA GmbH behält sich das Recht vor, den Betrieb des Online-Tools und der Domain oekoblianz-bau.de jederzeit unangekündigt auszusetzen oder vollständig einzustellen.
(7) Urheberrechte
Die dem Online-Tool zugrunde liegende Inhalte und seine einzelnen Komponenten, wie z.B. Aufbau, Layout, Design, Software, Datenmodelle und Datenbanken, sowie begleitende Dokumentationen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen – soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht anders bestimmt – nicht verwendet oder verwertet werden.
Urheberrechte an Inhalten, die von dem NUTZER in das Online-Tool eingestellt werden, verbleiben bei dem NUTZER. Schaltet der NUTZER die Inhalte jedoch für andere frei, so räumt er der HOINKA GmbH ein nicht-exklusives wirtschaftliches Verwertungsrecht ein. Die Inhalte können somit Gegenstand einer kostenpflichtigen Nutzung anderer Nutzer sein.
(8) Datensicherung und Datenverlust
Trotz einer regelmäßigen Datensicherung durch die HOINKA GmbH kann es zu Datenausfällen oder gar zu Datenverlust kommen. Die HOINKA GmbH kann hierfür keine Haftung übernehmen.
(9) Nutzung des Online-Tools
(9.1) Kostenlose Nutzung des Online-Tools
Die HOINKA GmbH räumt dem NUTZER im Rahmen der kostenlosen Nutzung das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, das Online-Tool und seine Funktionen zu nutzen.
Allein die Funktion “Auswertung” und ihre Unterfunktionen stehen dem NUTZER nicht kostenlos zur Verfügung. Über diese Funktion erfolgen Berechnungen und Auswertungen der ausgewählten Daten (Projekte, Elemente, Produkte, Prozesse). So ist es dem NUTZER in keiner Weise gestattet, diese Ergebnisse zu nutzen, wie z.B. über das Erstellen von Screenshots, über eine “Kopier”-Funktion oder in anderer Weise.
Weiterhin stellt die HOINKA GmbH dem NUTZER Speicherplatz in Höhe von 50 MB für eigene Daten (“Meine Projekte”, “Meine Elemente”, “Meine Produkte”, “Meine Prozesse”) kostenlos zur Verfügung (im Weiteren “Nutzerdaten” genannt). Nach Implementierung einer entsprechenden Funktion können diese Nutzerdaten auch anderen Nutzern durch den NUTZER zugänglich gemacht werden.
Ebenfalls von der kostenlosen Nutzung umfasst ist die Nutzung der von der HOINKA GmbH vorkonfigurierten Prozesse, Produkte, Elemente und Projekte (Inhalte des “Öffentlichen Ordners”). Der NUTZER hat keinen Anspruch gegenüber der HOINKA GmbH, dass bestimmte Daten durch die HOINKA GmbH in das Online-Tool aufgenommen werden.
(9.2) Kostenpflichtige Nutzung des Online-Tools
Im Rahmen dieser kostenpflichtigen Nutzung räumt die HOINKA GmbH dem NUTZER das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die „Auswertung“-Funktion und ihrer Unterfunktionen des Online-Tools zu nutzen und zu verwerten.
Dementsprechend ist der NUTZER z.B. berechtigt eine Auswertung von Projekten, Elementen, Produkten oder Prozessen über die Funktion “PDF erzeugen” dauerhaft auf einem Speichermedium zu sichern und diese Auswertung auszudrucken und für Ökobilanzierungen zu verwenden.
Im Zusammenhang mit einer einmaligen Aktion ist auch die ansonsten kostenpflichtige Nutzung bis zum 31. März 2011 kostenlos.
Der NUTZER hat keinen Anspruch gegenüber der HOINKA GmbH, dass bestimmte Daten durch die HOINKA GmbH in das Online-Tool aufgenommen werden.
(9.3) Freischaltung und Guthabensystem
Um die oben näher beschriebene kostenpflichtigen Funktionen nutzen zu können, müssen die jeweiligen Projekte freigeschaltet werden. Ohne Freischaltung ist eine entsprechende Nutzung nicht gestattet.
Der Freischaltung liegt ein Guthabensystem zugrunde. Über seinen Account kann der NUTZER bestimmen, mit welchem Geldbetrag er sein Guthaben auffüllen möchte. Die HOINKA GmbH stellt dem NUTZER eine entsprechende Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Rechnungserhalt fällig. Nach Begleichung der Rechnung wird dem NUTZER der Betrag gutgeschrieben.
Mit dem entsprechenden Guthaben kann der NUTZER einzelne Projekte freischalten und diese auswerten bzw. die Auswertung weiterverwenden.
Die Kosten einer Projektfreischaltung hängen vom Umfang des Projekts und von der Anzahl der auszuwertenden Produkte innerhalb eines Projektes ab. Für jedes abgebildete Produkt wird ein Betrag von 2,- € dem Guthaben abgezogen. Ungeachtet der Anzahl der enthaltenen Produkte ist der anfallende Maximalbetrag auf 600,- € pro Projekt beschränkt; auch wenn das Projekt mehr als 300 Produkte enthält, steigt dieser Betrag nicht weiter an.
Folgende Beispielrechnung: In einem Projekt sind 30 Bauteile mit je 5 Produkten enthalten. Das bedeutet, es sind insgesamt 150 Produkte abgebildet. Daraus ergeben sich Kosten von 300,- € die dem Guthaben abgezogen werden.
Die HOINKA GmbH behält sich vor, die oben beschriebenen Konditionen anzupassen. Dazu wird der NUTZER mindestens acht (8) Wochen vor Anpassung benachrichtig. Ist der NUTZER mit der Anpassung nicht einverstanden, kann er die Auszahlung seines im Zeitpunkt der Anpassungsankündigung vorhanden Guthabens verlangen. Die HOINKA GmbH übernimmt keine Haftung für durch die Anpassung dem NUTZER entstehenden Schäden.
Kostenfreie Nutzung bis zum 31. März 2011: Bis zum 31. März 2011 ist die ansonsten kostenpflichtige Nutzung des Online-Tools kostenlos.
Vor dem 31. März 2011 begonnene Projekte bleiben nur dann kostenlos, wenn sie vor dem 01. April 2011 freigeschaltet wurden. Ergänzungen von Projekten nach dem 01. April sind kostenpflichtig.
Rückforderung von Guthaben: Der NUTZER kann nicht aufgebrauchtes Guthaben jederzeit schriftlich zurückfordern. Die HOINKA GmbH überweist das Guthaben innerhalb von 30 Kalendertagen auf das vom NUTZER angegebene Konto.
(10) Ausschluss von NUTZERN
NUTZER, die gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, werden von einer weiteren – kostenlosen wie kostenpflichtigen – Nutzung des Online-Tools ausgeschlossen. Noch vorhandenes Guthaben wird dem ausgeschlossenen NUTZER zurückvergütet. Bereits freigeschaltete Projektinformationen können innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen nach Benachrichtigung des NUTZERS von dem Ausschluss abgerufen werden.
(11) Nachweisführung von Ökobilanzsteckbriefen der DGNB
Das Online-Tool bietet die Möglichkeit auch Ökobilanzen für eine Nachweisführung der Ökobilanzsteckbriefe aus dem DGNB System (DGNB = Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen) zu erstellen. Da eine Anerkennung von der Qualität und Vollständigkeit der Berechnungen, sowie von der Darstellung der Ergebnisse gegenüber der Zertifizierungsstelle abhängen, kann die HOINKA GmbH keine Haftung oder Garantie für die Anerkennung von Ökobilanzen übernehmen, die mit dem Online-Tool erstellt wurden. Das Online-Tool bietet alle Möglichkeiten, anerkannte Ökobilanzen zu erstellen. Es obliegt der Verantwortung des NUTZERS eigenverantwortlich qualifizierte Berechnungen anzustellen und die Ergebnisse darzustellen.
(13) Freistellung der HOINKA GmbH
Der NUTZER stellt die HOINKA GmbH von begründeten Ansprüchen Dritter frei, die auf einer direkten Verletzung geistigen Eigentums oder auf einer unrechtmäßigen Verwendung von Geschäftsgeheimnissen durch Nutzerdaten beruhen und die gegenüber der HOINKA GmbH erhoben werden. Der Nutzer kommt für diesbezügliche Kosten, Schadensersatzleistungen und Auslagen auf, die von einem zuständigen Gericht gegen die HOINKA GmbH rechtskräftig zuerkannt werden oder in einer schriftlichen, von dem NUTZER unterschriebenen Vergleichsvereinbarung vereinbart sind. Voraussetzung für diese Freistellungspflicht des NUTZERS ist:
(i) die schriftliche Benachrichtigung des NUTZERS durch die HOINKA GmbH innerhalb von fünfzehn (15) Tagen nach Kenntniserlangung über einen möglichen Anspruch und Identifizierung der entsprechenden Nutzerdaten;
(ii) die alleinige Kontrolle des NUTZERS über die Rechtsverteidigung sowie über Vergleichsverhandlungen bezüglich eines solchen Anspruchs; und
(iii) die auf Anfrage und Kosten des NUTZERS zu erbringende Unterstützung des NUTZERS durch die HOINKA GmbH mittels der für die Erfüllung dieser Freistellungspflicht des NUTZERS notwendigen Hilfestellung und Versorgung mit Informationen.
(14) Haftung
(14.1) Haftungsausschluss
Das Online-Tool kann nur eine Hilfestellung auf dem Weg einer Ökobilanzierung sein. Der NUTZER ist dementsprechend weiterhin für die korrekte Verwendung des Online-Tools und einer abschließenden Prüfung der Daten und ihrer Auswertung verantwortlich.
In diesem Zusammenhang steht, dass trotz gewissenhafter und gründlicher Prüfung der Daten, die zum Teil von Dritten wie dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung stammen, die HOINKA GmbH keine Haftung für die Aktualität und Richtigkeit der Daten übernehmen kann.
Für Nutzerdaten, die von anderen Nutzern dem NUTZER zur Verfügung gestellt werden, übernimmt die HOINKA GmbH keine Haftung.
Des Weiteren wird im Rahmen der kostenlosen Nutzung des Online-Tools keinerlei Haftung seitens der HOINKA GmbH übernommen.
(14.2) Haftungsbeschränkung
Die HOINKA GmbH haftet unbeschränkt für dem NUTZER aufgrund der Durchführung dieses Vertrages entstandener Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln der HOINKA GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
(14.2.1) Ferner haftet die HOINKA GmbH allein in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf leicht fahrlässiger Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch die HOINKA GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Jede weitere Haftung – wie z.B. für indirekte oder Folgeschäden – aufgrund leicht fahrlässigen Handelns ist ausgeschlossen.
(14.2.2) Diese Haftungsbeschränkungen finden ungeachtet des Rechtsgrundes auf alle Ansprüche Anwendung – auch auf vorvertragliche Ansprüche oder Ansprüche aufgrund Nebenpflichtverletzungen. Keine Anwendung finden die Haftungsbeschränkungen jedoch auf Fälle der durch anzuwendendes Recht zwingend vorgesehenen Haftung (z.B. im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes) sowie bei Personenschäden, die durch vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln der HOINKA GmbH verursacht wurden. Eine verschuldensunabhängige Garantiehaftung wird nicht übernommen.
(14.2.3) Die Parteien vereinbaren, dass die HOINKA GmbH für jeden Fall der Haftung gemäß Abschnitt (14.2.1) nur bis zur Höhe des einmaligen (1) Betrags der Zahlungen, die der NUTZER innerhalb der ersten zwei (2) Jahre nach Abschluss dieses Vertrages geleistet hat, maximal haftet.
(14.2.4) Die Haftung ist darüber hinaus auf den Haftungsbetrag der allgemeinen Haftpflichtversicherung der HOINKA GmbH beschränkt, der für Personenschäden bei bis zu drei (3) Millionen Euro pro Vorfall (je Versicherungsjahr das doppelte dieser Summe) und für Sach- und Vermögensschäden bei 350.000,- (dreihundertfünfzigtausend) Euro (je Versicherungsjahr das doppelte dieser Summe) liegt.
(14.2.5) Die Parteien vereinbaren, dass – mit Ausnahme von vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln – die HOINKA GmbH dem NUTZER nicht für das Auftreten von Computerviren haftet, es sei denn, die HOINKA GmbH hätte unter angemessenem Aufwand die Computerviren erkennen und entfernen können.
(15) Datenschutz
Für die Nutzung des Online-Tools muss der NUTZER sich registrieren oder persönliche Informationen mitteilen. Bei der Nutzung des Online-Tools und der Bearbeitung von Projekten kann der NUTZER projektspezifische Informationen speichern. Der Schutz der Privatsphäre des NUTZERS, seiner personenbezogenen, firmenbezogenen und projektbezogenen Daten ist der HOINKA GmbH sehr wichtig. Die HOINKA GmbH möchte hiermit den NUTZER darüber informieren, welche Daten gespeichert und wie diese verwendet werden.
(15.1) Welche Daten des NUTZERS werden gespeichert?
Es werden die bei der Registrierung angegebenen Informationen gespeichert. Dazu gehören zum Beispiel Name, Firmenname, E-Mailadresse, Anschrift, Telefon, Fax und Informationswünsche des NUTZERS. Weiterhin werden bei der Bearbeitung der Projekte des NUTZERS, die von dem NUTZER angegebenen projektbezogenen Informationen gespeichert und Dokumente hochgeladen. Diese Informationen werden dabei „online“ gespeichert.
(15.2) Wie werden die Daten des NUTZERS verarbeitet?
Die von dem NUTZER eingegebenen personenbezogenen Daten werden für betriebsinterne Zwecke und für die Erbringung der von dem NUTZER angeforderten Dienstleistungen verwendet. Dazu werden die Daten gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Vertraulichkeit Geschäftspartnern zugänglich, die bei der Entwicklung des Online-Tools mitwirken. Darüber hinaus werden die personenbezogenen Daten des NUTZERS von der HOINKA GmbH für Marktforschungs- und Marketingmaßnahmen genutzt.
(15.3) Wie können die Daten von dem NUTZER eingesehen und bearbeitet werden?
Wenn der NUTZER sich auf dem Internetportal lca-online.com registriert hat und somit über einen Login für lca-online.com verfügt, kann sich der NUTZER bei lca-online.com anmelden und seine personenbezogenen Daten ansehen und sie dort auch bearbeiten.
(15.4) Wie kann der NUTZER die Verwendung der Daten widerrufen?
Will der NUTZER, dass seine personenbezogenen Daten nicht mehr verwendet werden, muss er sich direkt an die HOINKA GmbH wenden. Seine Daten werden nach schriftlicher Aufforderung per E-Mail oder Fax gelöscht. Dies hat zur Folge, dass auch seine lca-online.com-Registrierung gelöscht wird und er das Tool nicht nutzen kann.
(15.5) Was sollte der NUTZER noch wissen?
lca-online.com enthält Links zu externen Webseiten, wie zum Beispiel Hersteller-Webseiten. Beim Aufruf der externen Webseiten werden die personenbezogenen Daten des NUTZERS nicht weitergegeben. Sobald er auf diesen Webseiten ist, gelten die Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Betreiber.
Die lca-online.com-Datenschutzerklärung hat nur Gültigkeit für die Webangebote von lca-online.com. Die lca-online.com-Datenschutzerklärung kann aufgrund von Änderungen bei den angebotenen Dienstleistungen oder wegen Änderungen an den deutschen Gesetzen zum Datenschutz überarbeitet werden. Über die geänderte lca-online.com-Datenschutzerklärung werden die registrierten Nutzer per E-Mail an ihre zuletzt angegebene E-Mail-Adresse informiert.
Bei weiteren Fragen zum Datenschutz kann die HOINKA GmbH direkt kontaktiert werden.
(15.6) Mit der Weiterentwicklung des Systems soll es dem NUTZER ermöglicht werden, die eigenen Daten mit anderen Nutzern im Netzwerk auszutauschen. Hierfür werden verschiedene Funktionen eingerichtet werden.
Dabei ist der Nutzer selbst verantwortlich für die übertragenen Informationen. Es dürfen keine verbotenen, kriminellen oder anstößigen Informationen verteilt werden.
Der NUTZER von Informationen anderer Nutzer ist selbstverantwortlich mit dem Nutzer, der Informationen anbietet mögliche Rechtsverhältnisse zu klären.
(15.7) Cookie-Informationen
Die HOINKA GmbH verwendet “Cookies” (kleine Dateneinheiten, die für eine längere Zeitspanne auf dem Computer, Handy oder anderen Geräten gespeichert werden), um die Nutzung des Online-Tools zu vereinfachen, Werbung zu optimieren und den NUTZER sowie auch die HOINKA GmbH zu schützen. So werden beispielsweise mithilfe von Cookies die Anmeldekennnummer (aber unter keinen Umständen das Passwort) gespeichert, um die nächste Anmeldung bei lca-online.com zu erleichtern. Außerdem werden Cookies verwenden, um zu verifizieren, dass der NUTZER bei lca-online.com angemeldet ist, und um zu wissen, wann Nutzer mit Anwendungen und Webseiten lca-online.com, sowie mit Werbeanzeigen interagieren. Der NUTZER kann die Cookies über die Browsereinstellungen entfernen oder blockieren. In manchen Fällen kann dies jedoch die Nutzungsmöglichkeiten von lca-online.com oder des Online-Tools einschränken.
(16) Schlussbestimmungen
(16.1) Der NUTZER kann unter der folgenden Anschrift Kontakt mit der HOINKA GmbH aufnehmen:
HOINKA GmbH
LCA Online
Lembergweg 7/1
71067 Sindelfingen
Tel.: +49 7031 7659-441
Fax: +49 7031 7659-443
E-Mail: service@lca-online.com
(16.2) Diese Nutzungsbedingungen können von der HOINKA GmbH angepasst werden. Der NUTZER wird per Email auf eine Änderung der Nutzungsbedingungen hingewiesen. Der NUTZER hat das Recht, den Änderungen innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Erhalt der Benachrichtigung zu widersprechen. Sollte er nicht innerhalb dieser Frist widersprechen, wird sein Schweigen als Genehmigung der Anpassungen und der Einbeziehung der geänderten Nutzungsbedingungen gesehen. Die angepassten Nutzungsbedingungen ersetzen so die vorherigen.
(16.3) Erfüllungsort ist der Sitz der HOINKA GmbH.
(16.4) Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sind seitens des NUTZERS nicht übertragbar.
(16.5) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis zwischen der HOINKA GmbH und dem Nutzer der Datenbank, sowie hieraus entstehende Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten unterliegen allein dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für den Fall, dass der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, vereinbaren die Parteien HOINKA GmbH und der Nutzer der Datenbank für alle Rechtstreitigkeiten aus oder aufgrund dieser Nutzungsbedingungen die für den Firmensitz der HOINKA GmbH zuständigen Gerichte als Gerichtsstand. Dies gilt nicht, falls ein ausschließlicher Gerichtsstand vom Gesetz vorgesehen ist.
(16.6) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbestimmungen im Übrigen nicht. An Stelle der unwirksamen Regelung soll eine solche gelten, die vom wirtschaftlichen Sinn und Zweck her der unwirksamen am nächsten kommt.
(16.7) Diese Nutzungsbedingungen regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen dem NUTZER und der HOINKA GmbH. Abweichende Geschäftsbedingungen finden – soweit nicht von den Parteien schriftlich vereinbart – keine Anwendung.